Planspiel „Die Daten sind frei“ am 1. September 2020 in Soest

Schon zum wiederholten Mal konnte der 10. Jahrgang des Aldegrever Gymnasiums in Soest erleben, wie ein neues europapolitisches Gesetz – eine Richtlinie oder Verordnung – auf den Weg gebracht wird. Im Rahmen von drei Planspielgruppen übernahmen die knapp 80 Schülerinnen und Schüler Rollen in den am ordentlichen Gesetzgebungsverfahren beteiligten Institutionen: als Abgeordnete des Europäischen Parlaments, als Mitglieder des Rats der EU und Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission. Gespielt wurde in allen drei Gruppen das Planspiel „Die Daten sind frei“, in dem es um die Verabschiedung einer neuen Datenschutzverordnung geht.

In allen drei Planspielen entfachten schon bald nach der Einführungs- und Einarbeitungsphase engagierte Diskussionen über die verschiedenen Aspekte der von den jeweiligen Kommissionen vorgelegten Verordnungsvorschläge: Soll die neue Datenschutzverordnung auch für die staatlichen Institutionen gelten oder nur private Unternehmen binden? Wie kann sichergestellt werden, dass sich auch Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU an die neuen Regeln halten? Wie sollen Verbraucher ihr Einverständnis zur Verarbeitung ihrer Daten geben – reicht es, nicht zu widersprechen oder bedarf es einer aktiven Einwilligung? Und wer soll die Einhaltung der Regeln überwachen – die Mitgliedstaaten selber oder soll eine neue Kontrollbehörde gegründet werden? Und wer bezahlt das alles?

Zwischenzeitlich sah es in allen drei Gruppen so aus, als wenn die Interessen – insbesondere zwischen Rat und Parlament – zu weit auseinanderlägen und man sich nicht auf einen gemeinsamen Verordnungstext würde einigen können. Letztlich fand man jedoch in allen drei Gruppen Kompromisse, die von den beteiligten Institutionen mitgetragen werden konnten. Die feierliche Unterzeichnung einer neuen Verordnung ist nicht erklärtes Ziel eines Planspielseminars, schließlich dauert ein Einigungsprozess auch im „echten“ Leben manchmal sehr lange – einen Planspieltag damit zu beenden ist dennoch ein schöner Abschluss.

Die Schülerinnen und Schüler hatten an diesem Tag Gelegenheit, den Gesetzgebungsprozess und seine Herausforderungen hautnah zu erleben und gingen – nach eigenen Angaben – mit einem größeren Verständnis für die Komplexität dieses Prozesses nach einem diskussionsreichen Tag nach Hause.

Das Planspiel wurde durchgeführt vom CIVIC-Institut und unterstützt durch die Konrad-Adenauer-Stiftung Dortmund.