Planspiel „Die Daten sind frei“ am 10. Juli 2019 in Wendelstein

Rund 60 Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Wendelstein lernten am 10. Juli 2019 die EU, ihre Institutionen und das Gesetzgebungsverfahren näher kennen. Hierzu spielten die Neuntklässler in zwei Gruppen das Planspiel mit dem Thema „Die Daten sind frei“.

In einer Einführungsphase erfuhren alle Teilnehmenden wichtige Fakten und Hinweise zu den EU-Institutionen, zum Thema Datenschutz und zu der Funktionsweise der Methode Planspiel.

In der Planspielphase der größeren Gruppe wurde in der ersten Lesung des Europäischen Parlaments zunächst über die Widerrufbarkeit von Einwilligungen debattiert. Anders als die Europäische Kommission, war es dem Parlament wichtig, dass diese durch den Endverbraucher selbst widerrufen werden kann. Auch eine supranationale Datenschutzagentur sollte die Daten der Bürgerinnen und Bürger schützen.

Der Rat der Europäischen Union begrüßte die Änderungen des Parlaments, machte sich jedoch im gleichen Zug Gedanken über die Finanzierung der Datenschutz-Durchsetzungs-Agentur (DDA). Hierzu sollten die Kosten auf alle Mitgliedsstaaten nach deren prozentualem Bevölkerungsanteil und Grad der Digitalisierung verteilt werden. Während eine Aufteilung der Kosten nach Bevölkerung der Prüfung in der zweiten Lesung des Parlaments standhielt, so fiel der zweite Aspekt durch. Überraschend nahmen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier noch eine Passage zum Recht auf Vergessen in den Gesetzesvorschlag auf. Schlussendlich nahm der Rat der Europäischen Union trotz der vorgenommenen Änderungen die Verordnung in zweiter Lesung an.

Auch in der zweiten, kleineren Gruppe wurde das Thema Datenschutz intensiv behandelt: Während die Kommission hier relativ schnell den Richtlinienvorschlag erarbeitete, bestimmten in der Zwischenzeit EP und Rat in ihren konstitutiven Sitzungen ihre Präsidentinnen und Präsidenten. Beide Gremiensitzungen wurden dabei die ganze Zeit von einer Planspielpresse und einem ständig in jeder Gruppe eingeblendeten Webblog begleitet. Der Richtlinienvorschlag wurde gleich in der ersten Lesung in beiden Gremien beraten: Das Parlament änderte vor allem im Anwendungsbereich die wesentlichen Punkte der Kommission. Den Artikel zum Bereich Datenschutzverstöße und mögliche Sanktionen kippte es sogar komplett.

Der Rat konnte sich dagegen weitgehend mit allen Ansichten der Kommission anfreunden. Angesichts des herausfallenden Artikels durch das Parlament hievte er diese Bestimmung ähnlich lautend durch einen neuen Artikel wieder in den Vorschlag – wohlwissend, auch bei einer möglichen zweiten Lesung konträr zum Parlament abzustimmen und somit in einen Vermittlungsausschuss zu steuern. Davor jedoch endete bereits die Planspielphase.

In der sich anschließenden Diskussion und Reflektion zum Seminarthema kommentierten etliche Schülerinnen und Schüler, dass sie sowohl mit dem Ergebnis des Planspiels zufrieden seien und auch die Inhalte zum Thema Datenschutz als weitgehend realistisch einschätzten. Das Konzept EU sei nun leichter fassbar und durch die praktische Planspielmethode erfahrbarer und somit nachhaltig erlernbar gewesen.